Das Bundeskabinett hat am 11. Mai 2005 eine steuerliche Förderung von Fahrzeugen mit Diesel- Partikelfiltern beschlossen. Damit besteht jetzt die erwartete Klarheit.

Der von Finanzminister Hans Eichel eingebrachte Gesetzentwurf sieht vor für die

• Nachrüstung mit Diesel-Partikelfilter einen Bonus von 250 Euro und für
• rußarme Neuwagen von 350 Euro.

Neue Diesel-Pkw, die ab 2008 auf den Markt kommen und die den Grenzwert der Partikelmasse (PM) von 5mg/km nicht einhalten, sollen mit einem einmaligen Zuschlag von 20 Prozent der Jahressteuer belastet werden. Ziel ist es, den Ausstoß der gesundheitsschädlichen Staubpartikel zu verringern.

Diesem Beschluss müssen die einzelnen Bundesländer zustimmen, da die Kfz- Steuer den Ländern zusteht, und darüber die steuerliche Förderung angerechnet werden soll.

Bundesumweltminister Jürgen Trittin erwartet jedoch keine schnelle Einigung sondern geht davon aus, dass man im Vermittlungsverfahren von Bundestag und Bundesrat zu einer Lösung kommen werde, sagte Trittin.

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